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Leitartikel

Wind und Wirkung

Ausgabe 7, 2018

Jens Spahn, der christdemokratische Bundesgesundheitsminister, ist ganz ohne Zweifel ein überaus begabter politischer Windmacher. Vermutlich hat kein anderer Bundesminister in der noch jungen Wahlperiode eine solche Medienpräsenz entwickelt wie Spahn. TV-Auftritten geht er ungern aus dem Weg, eine schlagzeilenkräftige Formulierung lässt er sich nicht entgehen. Spahn, so viel lässt sich nach dem Start aller Ressortchefs sagen, ist der Minister in Merkels Kabinett, der sich am wenigsten auf seine eigentliche ministeriale Zuständigkeit beschränken lassen will.

Abgeleitet aus seiner Position als Präsidiumsmitglied seiner Partei mischt er sich in den gesamtgesellschaftlichen Dialog ein und ist innerhalb der Union sicher nicht denen zuzurechnen, die auf Gedeih und Verderb die Kanzlerin stützen. Spahn jedenfalls kann sich eine politische Zukunft ohne Kanzlerin Merkel ganz gut vorstellen – auch für sich persönlich.

Hilft das zum Verständnis und zur Beurteilung seiner Arbeit in seinem Zuständigkeitsbereich als Minister? Doch, durchaus. Spahns politische Karriereplanung ist sicher nicht darauf ausgelegt, irgendwann als derjenige Gesundheitsminister zu enden, der das Amt am längsten geführt hat. Sprungbrett, Zwischenstation – das trifft sein Selbstverständnis vermutlich präziser. Für die Sache der Gesundheitspolitik kann das durchaus positiv sein. Denn zum Sprungbrett kann das Amt nur werden, wenn er die Sache nicht verpatzt.

Das erklärt die ausgesprochene Umtriebigkeit, mit der Spahn seinen eigentlichen Job bislang angeht. Spahn – das ist die notwendige Ergänzung zum Bild des Windmachers – ist nämlich auch ein hochgradiger Experte auf dem Feld des Gesundheitswesens. Und gewiss ist er niemand, der die Angewohnheit hat, Probleme auf die lange Bank zu schieben. Das ist der auffälligste Unterschied zu Amtsvorgänger Hermann Gröhe: Der hatte eine feine Witterung dafür, welche Probleme knietief in den üblichen erbitterten Interessenskonflikt im Haifischbecken Gesundheitswesen führen, und blieb dann lieber auf weniger sumpfigen Pfaden. Spahn kennt die Details, weiß, wo Probleme liegen und hat durchaus nicht vor, ihnen aus dem Weg zu gehen.

Bislang hat er tüchtig Tempo gemacht. Manches war von der Sache vorgegeben. Die Pflegereformen seines Vorgängers haben, politisch durchaus gewollt, zu erhöhten Folgekosten geführt. Die finanztechnische Unterfütterung dieser wichtigen Reformschritte liefert Spahn nun auch mit einer Erhöhung des Pflegebeitrags nach. Die Bewährungsprobe auf dem Gebiet der Pflege steht für Spahn aber noch aus: Ob seine durchaus löblichen Bemühungen zur besseren Personalausstattung angesichts eines leergefegten Fachkräfte- Marktes erfolgreich sein können, ist offen.

Anderes war eher mit Blick auf die öffentliche Wirkung konzipiert, wie die Verpflichtung der Kassen, ihre Reserven auch über den Weg niedrigerer Beiträge abzuschmelzen. Es handelt sich um einen erheblichen Eingriff in die Autonomie der Kassen, die er mit leichter Hand vorgenommen hat.

Die Mühen der Ebene warten aber auch auf diesen Minister. Das vertrackte Thema der Digitalisierung im Gesundheitswesen zum Beispiel. Da wird man keine öffentlichkeitswirksamen Coups landen können. Und Fallstricke lauern überall. Aber der Start war, nun ja, schnell – wie der Wind.